Einträge ab 21.6.16

23.6.16

Ich hab die lange Rede wieder runtergenommen, ich habe gemerkt dass ohnehin wieder niemand zuhört und ich weiß auch woran es liegt. Hitler hat deshalb seine Reden immer geschrieen, nicht, weil ihn danach war (das wohl schon auch), sondern weil er wusste, dass ihm sonst niemand zugehört hätte. Denn das ist was dieses Land braucht um wieder aus seiner Apathie und Trägheit herauszukommen, EINEN VERBALEN, EINEN RHETORISCHEN ARSCHTRITT UND DAS SOLL ES BEKOMMEN VON MIR, DENN DAS HABE ICH SEHR WOHL DRAUF!!!!

Sehr interessant, public viewing war einmal! Der Gründe sind viele, einmal natürlich der übliche Trendtrend, das heißt, also kein Trend geht ewig, bevor nicht die Trendsetter den nächsten ausgraben und der Gruppenzwang die Leute zwingt ihnen zu folgen. Dann natürlich ist die Zeit des Sommermärchens vorbei im Land, die Stimmung könnte nicht beschissener sein! Jeder hat Angst, jeder rechnet mit dem Schlimmsten, natürlich auch mit Anschlägen. Dann natürlich Appelle der grünen Vaterlandsverräter auf Fahnen zu verzichten. usw. Meine persönliche Theorie ist auch, dass diese Multikultitruppe wenig beliebt ist und dann natürlich ein knapper Sieg gegen Nordirland….! Hier jedenfalls war es extrem ruhig nach dem Spiel, von Begeisterung null zu spüren.

Schwarz auf weiß: Enteignung der deutschen Steuerzahler und Sparer geht weiter

 
Das Urteil von Karlsruhe zum OMT-Programm ist ein Nebenkriegsschauplatz. Die eigentliche Rechtslücke besteht in der Enteignung durch die niedrigen Zinsen. Der…
DE.SOTT.NET
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Das Elend klopft nicht an, es ist zu schwach dazu, Herr Gysi. Und die Herren, die wir nun haben die klopfen nicht an, die reißen Zäune nieder. Ich würde sagen Sie nehmen Ihre Bestechungsgelder und VERSCHWINDEN endlich! Am Besten nach Israel da gefällt es Ihnen ja so gut! Die gesamte Linke ist jüdisch unterwandert und dient deren Zwecken, das war seit Marx und Lenin schon so! Es gibt UNERMESSLICH viel Reichtum in Ländern, die nicht zur „ersten Welt“ gehören, in den OPEC-Staaten geht es auch den kleinen Leuten viel besser als bei uns, aber auch in vielen anderen Ländern leben die dort nicht schlechter als wir das tun. Aber anstatt dass man endlich in der Linken erkennt, dass die Verelendung von Bevölkerungsschichten, die Pauperisierung, nicht mehr vor Europa halt macht und dass es die Machteliten der dritten Welt sind, die die Bevölkerung der dritten Welt ausbeutet und nicht wir, kommt man zu uns und macht dem Hartzer, dem Billiglöhner, der in Elendsquartieren, in Armut und Verausländerung hausen muss, auch noch ein schlechtes Gewissen! Die ganze Linke ab nach Israel, das Land was sie steuert! Außer Frau Wagenknecht vielleicht, aber die wird ja wohl bald abgesägt in der Partei. Das deutsche Volk fischt Afrikas Gewässer nicht leer, das machen die Banken, das deutsche Volk liefert den afrikanischen Eliten keine Waffen, das machen die Banken! 

Bundespräsident Joachim Gauck vergreift sich einmal mehr im Ton. Wörtlich sagte er in einem Gespräch mit der ARD […] über die wachsenden patriotischen Protestbewegungen und Parteien in Europa: ‚Die Eliten sind gar nicht das Problem, die Bevölkerungen sind im Moment das Problem.‘“ Das muss man sich mal reinziehen! Ich könnte diesem §$&%$§ sonst was an justitiablen Beleidigungen um den Hals klatschen! Ich sage nur, Herr Gauck, sie werden wieder Galgen bauen in Nürnberg oder von mir aus gerne die alten aus dem Museum holen!

Die Situation klingt bizarr: Die Bundesrepublik ist drittgrößter Beitragszahler, entsendet Tausende Entwicklungshelfer, Soldaten und Polizisten unter der hellblauen Fahne in die ganze Welt, arbeitet emsig im Sicherheitsrat mit und gilt als verlässlicher Partner, der auch mal die eigenen Interessen zurückstellt. Feinde sehen anders aus. Und dennoch: An gleich drei Stellen der fast heiligen UN-Charta wird das Land als Feind bezeichnet.

Was das heißt ist, dass wir kleinen Leute in Deutschland zahlen dafür, dass die UN-Blauhelme sich minderjährige Nutten kaufen können! Das heißt das!

http://www.n24.de/n24/Wissen/History/d/1619260/deutschland-fuer-un-noch–feindstaat-.html

Die deutsche Politik macht mit der Feindstaatenklausel das gleiche wie die anderen 192 UN-Staaten: Ignorieren. „Sie ist obsolet und einfach kein Thema mehr“, sagt der deutsche UN-Botschafter Peter Wittig. „Das ist ein Relikt von 1945, das viele nicht einmal mehr kennen.“ Einer Streichung stünde zwar nichts im Wege. „Aber die Vereinten Nationen haben einfach derzeit größere Probleme als eine Formalie, die sich längst selbst erledigt hat.“….

Das sagen die. Und ich sage die UNO ist eine unheilige und üble (unholy and evil) Institution zur Versklavung der Völker unter das Joch der Rothschilds und Rockellers, ein Organ der NWO. Fakt ist, Deutschland zahlt, wie immer, um seine Versklavung auch noch zu finanzieren!

Es folgen starke Sätze: Jedes UN-Land hat das Recht, in den unter die Klausel fallenden Ländern militärisch einzugreifen – auch ohne weiteres UN-Mandat. Ein hellblauer Freibrief für eine Invasion Deutschlands? …. „Die Charta lässt den Einmarsch auch nur „bei der Wiederaufnahme der Angriffspolitik“ zu. Das hätte man der Bundesrepublik kaum unterstellen können“, sagt der Professor.

Ja, richtig! Bei seiner derzeitigen unterwürfigen Haltung und Bereitschaft die Bevölkerung auszubeuten um die Taschen der Rothschilds weiter zu füllen, ist keine Invasion zu erwarten, wozu auch? Unsere Regierung ist ja von den Rothschilds bezahlt. Aber was passierte, wenn endlich eine Regierung des Volks entstehen würde, die das nicht mehr länger dulden will? Dann ist ein unser Land immer noch ein Feindstaat und in den man einmarschieren kann und es auch wird!

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Der Papst macht das nicht umsonst, er ist gewählt worden damit er das macht. Es heißt, Weiße, küsst den neuen Herren die Füße.

Imam zeigte Berliner Lehrerin wegen Beleidigung an, weil sie seine Hand schütteln wollte

Warum es auf den Islam nur eine Antwort geben kann! In Deutschland hat er nichts zu suchen! (Das sage ich jetzt)

Wegen Beleidigung und Verletzung der Religionswürde hat der türkische Imam Kerim Ucar die deutsche Lehrerin seines Sohnes  angezeigt und auch gleich den Schulvertrag für alle beide Söhne gekündigt – weil sie auf einen deutschen Handschlag zur Begrüßung bestanden habe, was er verweigerte, und sie daraufhin das Gespräch beendete.

Kerim stammt aus der Osttürkei, wurde im iranischen Ghom und im irakischen Nadschaf theologisch ausgebildet und hat in Berlin 2014 im schiitischen Verlag Ahlulbayt Kulturverein sein 290seitiges Taschenbuch „65 Lektionen aus islamischen Lehre“ (5 Euro) veröffentlicht. Ein Buch mit 65 Fragen und Antworten rund um den Islam, von der allgemeinen Betrachtung der Rolle der Religion für den Menschen, über die Rechtswissenschaft und die Glaubensgrundsätze, detaillierte Erörterungen der Stufen im Jenseits, Riten, das Paradies und die Hölle, die Geschichte der Gefährten, bis hin zu Hadithen und Islamwissenschaft.

Die Lehrerin eines seiner Söhne habe ihn und seine Frau Dilek Ucar sowie den betreffenden Sohn zur Aussprache in die Privatschule Platanus in Pankow bestellt und habe ihm  zur Begrüßung die Hand hingehalten, was der gelehrte Muslime nach dem Willen Allahs ablehnte, da er als Muslime keine Frau, mit der nicht verheiratet ist oder mit der er nicht blutsverwandt ist, berühren dürfe. Auch die ihn begleitende Ehefrau Dilek durfte dem anwesenden Lehrer nicht die Hand geben.

Anlass für das Einbestellen des türkischen Ehepaares war, dass sich der betreffende Sohn auf dem Schulhof geprügelt und dafür eine Verwarnung kassiert hat.

Zur eigentlich geplanten Aussprache ist es aber nicht gekommen.
Nach Darstellung des muslimischen Ehepaars gegenüber rbb eskalierte die Situation, ohne dass es zum eigentlichen Thema – das Verhalten des Schülers – kam. Vier Mal soll die Pädagogin der Platanus-Schule den Geistlichen unter Berufung auf eine notwendige Respektbezeugung und deutsche Gebräuche nachdrücklich aufgefordert haben, ihr die Hand zu reichen. Der Imam sagte später dem rbb, er habe die Aufforderung freundlich aber bestimmt zurückgewiesen, stattdessen zum Gruß seine Hand aufs Herz gelegt. Der Lehrerin habe er erklärt, diese Geste sei die höchste in seiner Religion mögliche Respektbezeugung bei der Begrüßung einer Frau. Die Frau habe das jedoch nicht akzeptieren wollen, sei laut geworden und habe schließlich das Gespräch für beendet erklärt.

Dilek Ucar sagte später, sie und ihr Mann seien von der Pädagogin der Platanus-Schule angeschrien worden, immer wieder mit den Worten: „Sie müssen sich der Kultur anpassen in Deutschland.“

Imam Kerim Ucar: „Sie hat mir vier Mal die Hand regelrecht aufgezwungen. Das zeigt uns, dass der Trend zu Fremdenfeindlichkeit in Deutschland immer größer wird.“

Der Geistliche weiter: „Die Aktion der Lehrerin war beabsichtigt, sie beruht auf Vorurteilen. Das ist eine Respektlosigkeit gegenüber dem Glauben der anderen und Fremdenfeindlichkeit.“

Dilek Ucar: „Sie denkt bestimmt, dass wir sie diskriminiert haben oder so, aber wir wurden diskriminiert und beleidigt wegen unserer Religion. Und wir sind auch zutiefst in unserer Persönlichkeit verletzt worden. Und das alles vor unserem Sohn.“

Kerim Ucar: „Integration heißt für uns, dass wir die Gesetze des Gastlandes befolgen. Die Kultur allerdings müssen wir nicht bedingungslos übernehmen.“ So lautet die generelle Auffassung des schiitischen Imams. Seit 15 Jahren lebt er in Deutschland. Er spricht mehrere Sprachen, hat aber, wie er selbst sagt, wegen der Gemeindearbeit bisher noch keine Zeit gefunden, um ausreichend Deutsch zu lernen. Seine Frau dagegen, die in Süddeutschland aufgewachsen ist, kommuniziert fließend auf Deutsch.

Eine Woche will die Familie Ucar dann auf eine Entschuldigung seitens der Schule gewartet haben. Schließlich wurde eine Anwaltskanzlei konsultiert und Anzeige bei der Polizei wegen Beleidigung und Verletzung der Religionswürde erstattet.

Heute gab die Platanus-Schule ein knappes Statement ab.
Die zweisprachig auf Deutsch und Englisch unterrichtende Privatschule habe „eine Schulgemeinschaft, die von großer Vielfalt und einem positiven respektvollen Miteinander geprägt ist. Diesen Weg wollen wir an der Schule konsequent weiter gehen“, heißt es in der heutigen Erklärung. „Deshalb werden wir uns aus Rücksicht auf das Wohl der Familie und deren Kinder zu einer innerschulischen Angelegenheit nicht öffentlich äußern.“ Außerdem müssten die anderen Kinder und das Lehrerkollegium geschützt werden.

In einem anderen an die Eltern gerichteten Schreiben, das dem rbb vorliegt, lädt die Leiterin zu einem klärenden Gespräch ein. Sie schlägt vor, „dass sich keine/r der weiblichen und männlichen Teilnehmer_innen des Gesprächs zur Begrüßung oder zum Abschied die Hand gibt“.

Für das betroffene Ehepaar ist das jedoch keine Lösung. Sie fühlen sich durch eine weitere Formulierung in dem Schreiben herabgesetzt, in der die Schule einen Austausch darüber anregt, „wie Sie und Ihre Kinder in Zukunft mit den Mitarbeiter_innen und Eltern der Schule respektvoll und positiv kommunizieren können, ohne dass Mitarbeiter_innen oder Eltern der Schule diskriminiert oder die Religions-, Werte- und Gewissensfreiheit einzelner Mitglieder in der Schulgemeinschaft beeinträchtigt werden“.

22.6.16

 

Fahre ich durch den neuen Stadtteil in Freiburg an der Güterbahn und der Name des Kindergartens dort spricht schon Bände, von wem dieser Stadtteil bewohnt sein wird, von den neuen Herren dieses Landes, den Conquistadoren und Invasoren und ihrer Brut, nicht von den dummen alten kinderlosen Deutschen, die gefälligst im Altbau verrecken dürfen – Kindergarten der Kulturen! Hakenkreuze kriege ich in den Augen, wenn ich das nur sehe! Und, ja, aus meinem eigenen Bekanntenkreis ist gerade wieder so ein dummer alter Deutschenarsch verstorben, lange vor seiner Zeit, an Krebs, natürlich, ein Opfer jener Versklavung und ihren Elendsbedingungen, wie so viele! Ob es nun in Israel tatsächlich keinen Krebs gibt und ob wir hier gezielt mit Krebs geimpft werden, das kann ich bisher nicht bestätigen, ist nur so ein Gerücht, genauso wie Chemtrails! Aber Fakt ist dennoch, meine Wut steigt von Tag zu Tag und es werden Leute hängen dafür! Diesmal werden die Richtigen hängen, in Nürnberg!

Die Bahnlinie Freiburg – Colmar ist von Paris abgeschmettert worden und die Gründe dafür sind sehr durchsichtig! Das Elsaß wird auf Teufel komm raus französisiert um es ein für alle Mal in Frankreich zu behalten! Es ist gar nicht erwünscht, dass sich ein regionaler Austausch zwischen der Region Freiburg und der Region Colmar entwickelt! Deshalb hat auch bisher keiner stattgefunden! Deshalb sind überall in der Region Kehl Schilder auf Französisch zu sehen, aber auf französischer Seite keine auf Deutsch! Wenn man sich die Region Basel/Weil/Lörrach anschaut, dann sieht das da ganz anders aus, obwohl die CH kein EU-Land ist! Aber jedesmal wenn man die Grenze nach Frankreich passiert und ich hab das schon weiß Gott ein paar Mal gemacht so kommt es einem vor als ob ein Keil dazwischen läge. Und in Colmar steht immer noch ein Panzer, dessen Rohr nach Deutschland zeigt! Und Paris betreibt immer noch einen aufdringlichen Nationalismus und träumt vom Grande Empire, während Deutschland argwöhnisch betrachtet wird und weiter gegängelt wird und es weiterhin Frankreich in den Hintern kriechen soll, während es aber Frankreich war, das am 3.9.39 (ein okkultes Datum natürlich, wie wissen ja wer dahinter steckte!) den Krieg erklärt hatte und das wegen Polen, das ganz im Wahnsinn befindlich, es könnte ernsthaft gegen Deutschland einen Krieg gewinnen, eine extrem aggressive Politik betriebt, unterstützt natürlich von den alliierten Kriegstreibern rund um die Teufelsanbeter Churchill und Roosevelt herum!

Deutsche! Es wird doch endlich Zeit auszuwachen! Zeit endlich zu merken was gespielt wird! Dass man uns zu bösen Nazis erklärt hat, die geläutert werden mussten, während doch in Wirklichkeit der Faschismus niemals ausgestorben ist, sondern heute noch besteht, während Hitler den Faschismus nicht erfunden, sondern ihn bekämpft hatte mit seinen eigenen Methoden und dass er verloren hat und das Deutschland verloren hat, aber der Faschismus weiter bestand und dass wir alle im Faschismus leben, aber einem in dem die Deutschen die Juden sind! In dem die Deutschen die Opfer sind! Es wird doch höchste Zeit, das endlich zu realisieren! Dass man uns erklärt hat, dass Hitler die Welt beherrschen wollte und die Völker versklaven und man uns davon befreit hat während nun in Wirklichkeit nun andere die Welt beherrschen und die Völker versklaven! Wir haben von Untergang des Nationalsozialismus nicht profitiert,  es waren die, die uns heute versklaven, die davon profitiert haben und wir leben nun in deren Faschismus, wir sind nun deren Opfer!

Man muss natürlich sagen die Region Colmar ist nicht Paris, sie haben großes Interesse an einem regionalem Austausch sonst wäre ich dort ja auch nicht so beachtet worden:

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L´Alsace: la course à l´unité européenne, der ganze Artikel im PDF: écrivain taxi 01 (1) und écrivain taxi 02  

Ein weiterer Leserbrief auf den Artikel in der BZ bestätigt das, Europa findet auch heute noch nicht statt! Alles was in Europa stattfindet ist die Ausbeutung und Versklavung aller Europäer durch die EU-Bankenmafia und deren Zerstörung durch Einwanderung. Das ist alles was in Europa stattfindet!

Es ist insgesamt ein Trauerspiel, das mit den Schienenverbindungen zwischen Baden und Elsass, ganz egal an welchem Übergang und keinen interessiert es wirklich, Projekte werden prokrastinierend bewusst auf Jahre und Jahrzehnte angelegt.
Ganz unten, im Dreiländereck, da verkauft der RVL Lörrach doch tatsächlich Tickets, die in Frankreich gültig sind, eine Linie dorthin gibt es keine einzige, und glaubt man dem Netzplan, so liegt Frankreich eindeutig hinter der Schweiz, da nur über Basel ins in Elsass gelangt werden kann, auf Schienen zumindest!
Angemerkt sei, dass es mal eine Bahnstrecke gegeben hatte zwischen Weil am Rhein und St.Louis, diese wurde aber bereits vor 90 Jahren abgebrochen im Rahmen der Rheinkanalisierung und vor 40 Jahren genau auf diesen Trasse einen Strassenbrücke gebaut (Palmrain). Wer heute den Vorschlag macht, die Schienenverbindung mittels neuer Bahnbrücke wieder herzustellen, der riskiert schon, für einen Träumer oder Phantasten hingestellt zu werden.

Ab Bahnknoten Offenburg, da gab es mal die ‚Metro-Rhin‘, schnelle Pendelzüge der SNCF nach Strasbourg, die waren mit dem IC-Fahrplan abgestimmt, schon lange sind Durch durch SWEG-Dieseltriebwägelchen ersetzt und die Regionalexpress-Linie Offenburg-Strasbourg-Saarbrücken wurde auch aufgehoben im Zuge der TGV-Linie Paris-Stuttgart. Proteste waren weitgehend ausgeblieben.
Und da gibt es die Verbindung Müllheim-Mulhouse, was war das für ein Staatsakt, auch nur einen bescheidensten Pendelverkehr einzurichten bei bestehender Infrastruktur sogar! In Breisach müsste eine Brücke völlig umgebaut oder gleich separat eine neue Brücke her, das ist dann eine Jahrhundertaufgabe, fürchte ich….

21.6.16

Kurze Redeprobe:.

Nachdem die NASA bereits bei den Mondlandungen gelogen hat warum soll sie das dann nicht überall tun? Man sollte ihr prinzipiell gar nichts mehr glauben, genauso wenig wie den Regierungen.

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Die Brexit-Bewegung ruft nun Regionalisten in England auf den Plan und ganz genau das ist, was wir brauchen, kleine autarke Einheiten mit möglichst viel Autonomie!

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I’m launching the „Dorset better off without the UK movement“. It’s called Exit Dor. Join me brothers and sisters. We don’t need to look any further than the borders of this great county. Imagine what we’d be able to do without all those taxes we pay to the UK government. We’ll police our own borders and make our own laws. There’s no way we’ll let laws made by those nutters in London govern what happens here. There’s no good reason why our companies should play by the same laws as businesses in Somerset or Northamptonshire. We don’t need the freedom of movement to those other counties and we don’t want to let them move here either unless there’s a points scoring system of some kind. Have you seen how many people come here to retire? It’s outrageous. The net immigration figure between some counties and Dorset is scandalous. I’m Dorset and I’m proud. Let’s free this great county and stand alone and proud in the UK. We don’t need broad trading agreements with the other counties either, we’ll just pay a tariff and they’ll let us trade with them from outside the UK. They’ll make all the rules but I’m sure we’ll be fine because we’ll set up our own trading agreements with New Zealand and China

Dorset (und Sussex) hat eben das Problem, dass es mit Rentnern aus ganz England überflutet wird, die Bevölkerung überaltert und die Grundstückspreise sind astronomisch, keine guten Bedingungen für Familien mit Kindern!
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Ich schrieb ihm auf FB: 
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„That is right, we need to go back to small units, that rule themselves, that have as much autonomy as possible! This is in fact the movement and kind of thought we need in any region, you will find support in any regionalists everywhere. I spent two years in the UK but am living in Freiburg, Germany, in the corner between France and Switzerland, we have a lot of regionalism here, there is a strong thought that the Alemannen, the original Germanic tribe that lived in this region belong together, regardless of the borders that currently exist, and there is strong separation movement in the Alsace which is brutally oppressed by the French government, that has tried everything to make the region which was German once now French. But as a matter of fact they are neither German nor French, they are Alsatian. So good luck!“
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Ich werde versuchen in der nächsten Zeit mein politisches Konzept was mir vorschwebt so weit auszuformulieren, dass man ein Parteiprogramm daraus machen kann. Was wir brauchen ist ein Umkehrung der Hierarchien so dass die Basis das Sagen hat. Dann erst kommt die nächsthöhere Einheit. Diesem Prinzip nach käme unser Land erst nach den Interessen seiner Regionen, es käme aber noch vor Europa und ohnehin vor jede Art Globalisierung.
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Ein Beispiel: Die Juden achten auf peinlich genaue Rassenhygiene, Ehen werden nur innerhalb dieser Rasse und Religion geduldet. Ihre Agenda zur Sicherung ihrer Weltherrschaft und damit verbundener Auslöschung der weißen Rasse können sie in Deutschland nur durchführen, weil ihre Agenten, die deutschen Bundeskanzler, praktisch im Alleingang Entscheidungen durchsetzen konnten das Land mit Ausländern zu fluten. Wären aber Städte und Regionen autark so könnte das nicht stattfinden!
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Kein Bürgermeister baut gerne eine Containersiedlung für das (überwiegend!) Gesocks, er tut es weil er muss, weil Berlin ihm das sagt. Könnte die Gemeinde für sich selber entscheiden, so wäre keine Gemeinde bereit Container zu bauen, so würden alle Bürgermeister die Busse geradewegs wieder nach Berlin zurückfahren lassen. Mit einem „nai, hemmer g´sait“, wie man hier im Badischen sagt. (Nein, haben wir gesagt.)
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Bloß nicht AFD wählen!
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.AFD der Wolf im Schafspelz und wer dahinter steckt..

Programmatisches Dilemma

Hervorgegangen war die AfD aus einem „Netzwerk bürgerlicher Vereine, marktradikalen Think -Tanks wie dem Friedrich-August-von-Hayek-Institut oder der Mont Pelerin Society sowie Publikationsorganen wie der Monatszeitschrift eigentümlich frei“, wie der Soziologe und Buchautor Thomas Wagner in Hintergrund vor zwei Jahren feststellte. „Die Frontstellung ist klar: Angegriffen werden alle Organisationen, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, die Interessen abhängig Beschäftigter gegenüber den Banken und Unternehmen zu behaupten.“ (2)

Mit Bernd Lucke hat zwar der bekannteste Vertreter der marktradikalen Kräfte der Partei inzwischen den Rücken gekehrt, diese sind aber immer noch tonangebend. So gehört der Co-Vorsitzende und gleichzeitige Chef der AFD-Baden-Württemberg, Jörg Meuthen, – wie einst Lucke – dem wirtschaftsliberalen Flügel an. Die größere Bekanntheit genießende stellvertretende Vorsitzende Beatrix von Storch ist eine ausgesprochene Marktfundamentalistin.

Wie groß der Einfluss der Neoliberalen tatsächlich ist, wird sich zeigen, wenn im April auf dem Parteitag in Stuttgart ein neues Parteiprogramm verabschiedet wird.

Chefin der Bundesprogrammkommission, die den Auftrag hat, das Programm auszuarbeiten, ist mit der Ökonomin Alice Weidel ein Mitglied der marktradikalen Friedrich August v. Hayek-Gesellschaft, der Beatrix von Storch ebenfalls angehört.

So plädiert Weidel, die unter anderem für Goldman Sachs im Finanzdienstleistungssektor tätig war, beispielsweise für eine Abschaffung der Erbschaftssteuer, denn diese sei eine „gesetzlichen Schieflage zuungunsten der Leistungsträger in unserer Gesellschaft“. (3)

An den Privilegien, die Kinder reicher Eltern mit ihrer Geburt verliehen bekommen, will die Beisitzerin des AfD-Bundesvorstands nicht rütteln.

Wohin die inhaltliche Reise im April gehen wird, deutet ein an die Öffentlichkeit gelangter Programmentwurf an. „Je mehr Wettbewerb und je geringer die Staatsquote, desto besser für alle“, heißt es dort. (4) „Denn Wettbewerb schafft die Freiheit, sich zu entfalten und selbst zu bestimmen, privates Eigentum an Gütern und Produktionsmitteln erwerben zu können.“ Staatliche Eingriffe in die Wirtschaft seien auf das „absolut notwendige Minimum zu begrenzen und müssen für in- und ausländische Investoren kalkulierbar sein“.

Dem Staat soll somit nur die Rolle eines Nachtwächters zukommen, der die öffentliche Ordnung aufrecht erhält und das Privateigentum schützt – oder wie die AfD es formuliert, „allen Marktteilnehmern“ die „Rechtssicherheit“ garantiert.

Der Programmentwurf ist Neoliberalismus in Reinkultur. Die AfD will die Erbschaftssteuer „ersatzlos streichen“, die Gewerbesteuer für Unternehmen abschaffen – was die Finanznöte der Kommunen weiter verschärfen wird – sowie das Einkommenssteuersystem „drastisch“ reformieren, und durch ein „einfacheres und gerechteres Steuersystem“ ersetzen.

Was Letzteres praktisch bedeutet, ließ die AfD im Bundestagswahlkampf 2013 durchblicken, als die Partei in ihrem Wahlprogramm verlauten ließ: „Wir fordern eine drastische Vereinfachung des Steuerrechts in Anlehnung an das progressiv wirkende Kirchhof’sche Steuermodell.“ (5)

Frauke Petry, damals noch Vize-Vorsitzende, bekräftigte: „Unser Konzept ist angelehnt an die Ideen von Paul Kirchhoff.“ (6)

Der Steuerrechtler Paul Kirchhoff hatte für eine sogenannte „Flattax“ plädiert, also einem einheitlichen Steuersatz, der unabhängig von der Größe des Einkommens gilt. Ein Arbeiter müsste demnach den gleichen Anteil seines Einkommens versteuern wie ein Multimillionär. Das würde nicht nur die Topverdiener entlasten, sondern auch die Einnahmen des Staates zusätzlich schmälern.

Zugleich ist der AfD die „Schwarze Null“ im Staatshaushalt heilig. Die Aufnahme neuer Staatsschulden soll verhindert, bestehende Schulden sollen „nicht nur relativ“, sondern „auch absolut“ abgebaut werden, so der Programmentwurf. Die AfD will eine Schuldenbremse im Grundgesetz verankern, „um die maximale Summe der Belastung auf einen bestimmten Prozentsatz im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt festzuschreiben“.

Das zielt darauf ab, jedwede keynesianistische Wirtschaftspolitik per Gesetz zu verunmöglichen. Einem sich in einem sinkenden Bruttoinlandsprodukt ausdrückenden wirtschaftlichen Abschwung durch verstärkte staatliche Investitionen entgegen zu wirken, wird damit ein Riegel vorgeschoben.

Wenn auf der einen Seite die öffentlichen Einnahmen drastisch reduziert werden, andererseits der Staat zugleich seine Schulden abbauen soll, bleibt nur ein Weg, das zu bewerkstelligen: Massive Kürzungen staatlicher Leistungen, wovon vor allem die „kleinen Leute“ betroffen wären, deren Interessen die AfD vorgibt, zu vertreten.

Konsequenterweise will die AfD die Sozialsysteme privatisieren, und macht da weiter, wo andere bereits ganze Vorarbeit geleistet haben: Rot-Grün hat es mit der Privatisierung des Rentensystems („Riester-Rente“) vermocht, Millionen Angehörigen der Arbeiterklasse die Altersarmut zu sichern, und dafür die Kassen bei Versicherungskonzernen klingen lassen.

Die AfD, die das Renteneintrittsalter „parallel zum Anstieg der Lebenserwartung“ erhöhen will, will es nicht dabei belassen, und hat selbst in der Arbeitslosigkeit ein profitables Geschäftsfeld entdeckt.

„Wir wollen das Arbeitslosengeld I privatisieren“, heißt es im Programmentwurf. Arbeitnehmer sollen demnach selbst privat, mit „eigenen und individuell maßgeschneiderten Lösungen“, für den Fall der Arbeitslosigkeit vorsorgen – der Arbeitgeberanteil an der Arbeitslosenversicherung wäre damit hinfällig.

Dabei können „private Versicherungsangebote ebenso eine Rolle spielen wie die Familie“. Im Klartext: Wer sich in Zeiten der Arbeitslosigkeit nicht über Wasser halten kann, weil die private Vorsorge nicht ausreicht – wovon angesichts der Erfahrungen mit der Riester-Rente zwingend auszugehen ist – der muss eben zusehen, dass er eine Familie hat, die ihm hilft. Die staatliche Sicherung „soll und kann die Familie als Keimzelle gesellschaftlicher Solidarität nicht ersetzen“, heißt es an anderer Stelle im Programmentwurf.

Wem die Verwandtschaft nicht aus der finanziellen Patsche helfen kann, der soll sich eben im „Verzicht auf Absicherung“ üben – „zugunsten des schnelleren Aufbaus von Ersparnissen“, so die zynische Empfehlung der AfD.

Wer öfter arbeitslos wird, muss entsprechend auch höhere Versicherungsbeiträge bezahlen, der Weg in den Armuts-Teufelskreis ist damit vorprogrammiert – und Konzerne können noch an prekären Lebensverhältnissen mitverdienen. Das Solidarprinzip, wonach starke Schultern mehr tragen sollen als schwache, will die AfD endgültig aufkündigen.

In ihrem Programmentwurf bietet die AfD weitere Rezepte aus der neoliberalen Giftküche an: Die Grunderwerbssteuer soll abgeschafft werden, die gesetzliche Unfallversicherung für Arbeitnehmer sei „nicht mehr zeitgemäß“, und Langzeitarbeitslose sollen zu minimal entlohnten „gemeinnützigen“ Arbeiten verpflichtet werden, – „Bürgerarbeit statt Hartz-IV“ heißt es im aktuellen Programm der AfD-Baden-Württemberg (7) – ein Vorschlag, der sich in der Praxis bereits als Flop erwies. (8)

Folgerichtig bilanziert der Ökonom und Direktor des gewerkschaftsnahen Instituts für Makroökonomie (IMK), Gustav Horn, die AfD verfolge ein Programm „zur Wohlstandsvernichtung breiter Bevölkerungsschichten“. (9)

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Der Vorfall ist mittlerweile Dorfgespräch im Tiroler Scharnitz im Bezirk Innsbruck- Land und darüber hinaus: Drei Asylwerber sollen Gruppensex mit drei minderjährigen Mädchen gehabt haben. Ort des Geschehens: ein Liebesnest in einem stillgelegten Gasthaus. Ein Hausbesorger, der sie ertappte, musste sich mit Pfefferspray wehren. Die Polizei rmittelt. 

Mit Sexualneid alleine krieg man die Invasoren nicht mehr aus dem Land, dazu sind deutsche Frauen und Mädchen zu sehr ausgehungert nach echten Schwänzen. Mädchen wird Sexualität abgesprochen, immer und überall. Wenn sie es von Deutschen nicht kriegen, holen sie es sich eben vom Neger. Deutsche Männer müssen endlich wieder MÄNNER WERDEN, nicht mehr länger auf Grüne und Lesben hören, sondern es den deutschen Schlampen ordentlich besorgen!

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Über Jochen Lembke

Europe's cab-driving writer
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